AGB – Verkaufs- und Lieferbedingungen

Diese Bedingungen gelten ausschließlich für alle – auch zukünftige – Lieferungen und Leistungen an Kaufleute oder gleichgestellte Besteller. Abweichenden Bedingungen des Bestellers wird hiermit widersprochen. Sie gelten auch dann nicht, wenn evtl. Gegenbestätigungen mit abweichenden Bedingungen nicht noch einmal ausdrücklich widersprochen wird.

1) Angebot

Unsere Angebote sind stets und in jeder Hinsicht freibleibend. (kommt es zu Änderungen werden diese jedoch von uns begründet dargelegt) Angebotsunterlagen wie Prospekte, Abbildungen, Zeichnungen, Materialangaben, Probestücke und Farben sind unverbindlich, soweit wir eine Verbindlichkeit nicht ausdrücklich schriftlich übernommen haben (da es aus drucktechnischen oder sonstigen Gründen zu Abweichungen kommen kann). Evtl. notwendige Änderungen und Verbesserungen ohne vorherige Bekanntgabe behalten wir uns vor. Angebote verpflichten uns nicht zur Auftragsannahme (da es nach oder wärend der Angebotslegung zu unerwarteten Änderungen der Vorraussetzungen kommen kann wie z.B: Verfügbarkeit von Rohstoffen..ec.).

2) Auftrag

Aufträge werden erst verbindlich nachdem der Käufer unsere schriftliche Bestätigung innerhalb von 3 Werktagen durch seine Unterschrift rückbestätigt hat. Für Umfang und Inhalt des Auftrages ist allein unsere Auftragsbestätigung maßgebend. Dies gilt auch für evtl. mündliche Nebenabreden, Änderungen und sonstige Vereinbarungen mit unseren Vertretern. Daher gilt die Auftragsbestätigung vom Kunden sorgfältig zu prüfen und eventuelle Fehler in der Auftragsbestätigung uns umgehend mitzuteilen. Die Berichtigungen von Irrtümern bei Angeboten, Auftragsbestätigungen und Rechnungen bleibt uns vorbehalten. Angegebene Lieferfristen werden immer nach bester Möglichkeit eingehalten!, sie sind jedoch nicht verbindlich (da es nie hunderprozentig ausgeschlossen werden kann dass etwas einmal nicht ganz so läuft wie es sollte – sicher ist im Leben leider nur der Tod). Sollte einmal etwas passieren wird das Problem schnellst möglich mit dem Kunden besprochen.

3) Preis

Alle Preise gelten in Euro, grundsätzlich ab Werk und sind freibleibend. Berechnet werden die jeweiligen Tagespreise zum Zeitpunkt der Lieferung. Ändern sich nach Geschäftsabschluss begründet die Kosten wie Frachten, Steuern, Wärungskurse und sonstige Lasten, so dürfen diese Erhöhungen gegebenenfalls rückwirkend dem Kaufpreis zugeschlagen werden. Eine solche Kostenentwicklung wird in diesem Falle von uns ausführlich begründet. Sollte der Kunde die Möglichkeit haben diesen Kostenteil selber zu übernehmen gestehen wir dies zu. (Beispiel: Angebot ist inkl. Zustellung durch uns. Es wird jedoch die Zustellungsstraße gespert – aufgrund des Umweges würden sich die Transportkosten nachträglich verteuern. Es wird dem Kunden eingestanden den Transport selber durchzuführen).

4) Lieferung

Bei Lieferung versteht sich diese frei Bordsteinkante, oder soweit die Abladestelle mit einem 18 Tonnen LKW befahrbar bzw. erreichbar ist. Eine Rücknahme der Verpackung ist ausgeschlossen. Die Ware ist mit Verlassen unseres Werkes geliefert. Der Besteller trägt eventuelle Versandkosten. Der Versand erfolgt grundsätzlich auf Gefahr des Bestellers, auch wenn wir den Versand selbst durchführen und/oder die Frachtkosten tragen. Wir bieten nur die Möglichkeit des Versandes an. Ohne Haftung wählen wir das günstigste Beförderungsmittel. Dem Kunden steht es frei die Ware selbst zu transportieren. Bei Vereinbarung von Abholung oder Versand nach Anweisung ist die Ware mit der Anzeige der Bereitstellung zur Abholung und Versand geliefert. Versandbereite Ware muss sofort abgeholt bzw. die Anweisung zum Versand sofort erteilt werden. Kommt dem der Besteller nicht spätestens innerhalb von 10 Tagen nach Datum der Anzeige nach, so ist der Kaufpreis nach Rechnung unbeachtet des Erhalts der Ware zu zahlen. Der Besteller schuldet für eine evtl. Lagerung der Ware auf seine Gefahr Lagergebühren. Bei Verkauf auf Abruf ist spätestens nach Ablauf von 3 Monaten nach Datum der Auftragsbestätigung der Kaufpreis zu zahlen, auch wenn bis dahin ein Abruf nicht erfolgt ist. Wird die bestellte Ware von uns nach Ablauf evtl. Lieferzeiten und anschließender Setzung einer Nachfrist schuldhaft nicht geliefert, so kann der Besteller vom Vertrag zurücktreten. In Fällen höherer Gewalt sind wir berechtigt, die Lieferung auf die Dauer der Behinderung und einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten. Den Fällen höherer Gewalt stehen Arbeitskampf und sonstige Umstände gleich, die uns die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, und zwar auch dann, wenn diese Umstände bei einem Vor- oder Unterlieferanten eintreten.

5) Zahlung

Wenn nicht abweichende Vereinbarungen getroffen wurden, ist die Zahlung gegen Vorauskasse vorzunehmen. Bei Übermittlung einer Rechnung / der Bankverbindungunbedingt in Elektronischer weise (Mail) unbedingt die Bankverbindung vor Zahlung telefonisch kontrollieren um Betrügerische Aktivitäten zu verhindern (niemals per Mail). Wir übernehmen keine Haftung für gehackte und durch Dritte manipulierte Rechnungen. Die Gutschrift von Zahlungen in Schecks erfolgt unter üblichem Vorbehalt. Wechsel werden nur nach ausdrücklicher vorheriger Vereinbarung und unter Vorbehalt der rechtzeitigen Einlösung gutgeschrieben. Im Fall des Zahlungsverzuges gelten der Ersatz sämtlicher Mahn- und Inkassokosten, sowie Verzugszinsen in Höhe von 1 % pro angefangenem Monat als vereinbart. Ab Zahlungsverzug von 3 Monaten werden weiters sämtliche gewährte Rabatte und Sonderkonditionen rückwirkend hinfällig.

Alle unsere Forderungen werden unabhängig von der Laufzeit etwa hereinkommender Wechsel bzw. sonstiger Zielvereinbarungen sofort fällig, wenn die Zahlungsbedingungen nicht eingehalten oder uns Umstände bekannt werden, die nach unserer Ansicht geeignet sind, die Kreditwürdigkeit des Bestellers zu mindern. In diesen Fällen hat der Besteller bei noch ausstehenden Lieferungen den Kaufpreis voraus zu erbringen.

Ebenso sind wir berechtigt, die Lieferung an den Besteller so lange zurückzuhalten, bis alle offenen Kosten ausgeglichen sind. Bleibt der Kunde einen Teil der Vorauszahlung länger als 3 Monate schuldig, so sind wir berechtigt nach Setzung einer Frist zusätzlich die entstehenden Lagerkosten für die Ware zu berechnen. Der Besteller ist nicht berechtigt, Zahlungen zurückzuhalten wegen Beanstandungen oder Gegenansprüchen oder die Aufrechnung zu erklären mit Ausnahme einer unbestrittenen oder rechtskräftig gestellten Forderung.

6) Eigentumsvorbehalt

Wir behalten uns das Eigentum an unseren Lieferungen bis zur vollständigen Begleichung unserer sämtlichen Forderungen vor. Bei Weiterverkauf gilt der verlängerte Eigentumsvorbehalt. Bei laufender Rechnung gilt das Eigentum als Sicherheit für unsere Saldoforderung. Die vom Besteller etwa vorzunehmende Be- oder Verarbeitung von uns gelieferter Ware erfolgt in unserem Auftrage, jedoch ohne Verbindlichkeit für uns. Wird der Besteller durch Verbindung oder Vermischung Eigentümer oder Miteigentümer der von uns gelieferten Ware, überträgt er uns schon jetzt sein Eigentum oder Eigentumsrecht an dem vermischten Bestand oder neuen Gegenstand, den er für uns mit kaufmännischer Sorgfalt verwahrt. Der Besteller darf die gelieferte Ware und die aus ihrer Vermischung oder Verbindung entstandenen Gegenstände nur im regelmäßigen Geschäftsverkehr veräußern. Verpfändungen und Sicherheitsübereignungen sind ausgeschlossen. Einwirkungen auf die Sache von dritter Seite, insbesondere Pfändungen, sind uns unverzüglich anzuzeigen. Der Besteller tritt zur Sicherung unserer gesamten Forderungen seine gegenwärtigen und zukünftigen Ansprüche, die ihm aus der von uns gelieferten bzw. nach Vorstehendem in unserem Miteigentum stehenden Waren gegen Dritte entstehen, mögen sie auf Veräußerung oder sonstigen Rechtsgründen beruhen, im vollen Umfang an uns ab. Der Besteller ist zur Einziehung solcher Forderung auf jederzeitigen Widerruf ermächtigt. Die Ermächtigung erlischt bei Zahlungseinstellung. Der Besteller ist auf unser Verlangen verpflichtet dem Dritten die Abtretung an uns mitzuteilen, und uns zur Geltendmachung unserer Rechte erforderliche Auskünfte und Unterlagen zu geben. Übersteigt der Wert der so abgetretenen Ansprüche unsere Forderung gegen den Besteller um mehr als 20 %, sind wir auf sein Verlangen insoweit zur Rückübertragung verpflichtet.

7) Retouren

Rücknahme von Teilen, die nicht wegen Material- oder Herstellungsfehler unbrauchbar sind, erfolgt nicht (da die Möbel normal immer nach Kundenwunsch individuell produziert werden). Sollte trotzdem Rücknahme vereinbart werden, muss die Rücksendung in jedem Falle franko vorgenommen werden. Retouren oder Rücksendungen bedürfen auf jeden Fall unserer vorherigen schriftlichen Zustimmung. Der Kunde hat wieder für eine ausreichende und ordnungsgemäße Verpackung zu sorgen – so wie die Möbel angeliefert wurden.

8) Beanstandungen

Etwaige Beanstandungen hinsichtlich der Menge und Qualität der gelieferten Waren können nur berücksichtigt werden, wenn diese unmittelbar bei Erhalt der Ware auf den Lieferpapieren des von uns für den Transport beauftragten Dritten oder unseren Eigentransporten schriftlich vor Unterschreiben des Belegs vermerkt werden. Bei berechtigten Beanstandungen behalten wir uns die Entscheidung vor, ob Ersatz geliefert, der Mangel auf unsere Kosten beseitigt, Minderung oder Wandlung gewährt wird. Erklären wir uns nicht rechtzeitig trotz Mahnung und Fristsetzung, kann der Besteller Rückgängigmachung des Vertrages verlangen. Dies gilt auch dann, wenn die von uns gewählte Mängelbeseitigung aus von uns zu vertretenden Gründen nicht, trotz Mahnung nicht rechtzeitig oder aus Unvermögen nicht vorgenommen wird bzw. fehlschlägt: Verweigert der Besteller die Annahme der möglichen und sachgerechten Nacharbeit, erlischt jeglicher weiterer Gewährleistungsanspruch. Alle Möbel werden von uns serienmäßig mit kleinen Markenaufkleber Elefant versehen, welche überwiegend auf der Rückseite oder einem Fuß angebracht sind. Diese stellen keinen Beanstandungsgrund dar.

9) Haftung

Unsere Haftung bestimmt sich ausschließlich nach den vorstehenden Bedingungen. Alle dort nicht ausdrücklich zugesprochenen Ansprüche, auch Schadenersatzansprüche – gleich aus welchem Rechtsgrund – sind ausgeschlossen. Für eventueller Lokaleröffnung/Fixtermin gibt es keine Haftung oder Ansprüche jeglicher Art. Bei eventueller Lokaleröffnung/Fixtermin ist der Besteller verantwortlich dass er uns mindestens 2 Wochen und 1 Woche vorher noch einmal mündlich und schriftlich darauf hinweist, damit eventuelle Schwierigkeiten rechtseitig erkannt werden können. Falls der Transport durch ein von uns gewähltes Beförderungsmittel durchgeführt wird ist der Besteller ebenso verantwortlich bei diesem Transportunternehmen rechtseitig und ausreichend nachzufragen um eventuelle Schwierigkeiten rechtseitig zu erkennen und noch Ersatzmaßnahmen durchführen zu können. Der Besteller hat bei selbst auferlegten Fixterminen selbst aureichend Vorsorgnis zu treffen falls etwas nicht so klappen sollte wie geplant. Sollten in Ausnahmefällen Schwierigkeiten eintreten versuchen wir dem Besteller nach Möglichkeit zu helfen, dies ist jedoch unverbindlich und hierfür wird auch keine Haftung abgegeben. Unberührt bleiben Fälle, in denen uns bzw. unseren leitenden Angestellten Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zu Lasten fällt.

10) Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort für Lieferung ist Waldneukirchen, für Zahlung Waldneukirchen, Gerichtsstand ist Steyr, auch für Zahlungs-, Scheck- und Wechselklagen. Die Gerichtsstandvereinbarung gilt auch für alle Ansprüche aufgrund einer Rückabwicklung des Vertrages und für das Mahnverfahren. Es gilt grundsätzlich österreichisches Recht. Bei Geschäften mit ausländischen Firmen steht uns das Recht zu, Gerichtsstand und Anwendbarkeit des Rechts des Landes des Partners zu wählen.

11) Bei Verträgen mit Nichtkaufleuten gelten grundsätzlich die vorstehenden Bedingungen, jedoch mit folgenden Zusätzen:

Die überwiegenden Artikel in unserem Sortiment werden nach individueller kundenspezifikation in Holz, Farbe, Oberfläche und Größe produziert. Aus diesem Grund hat der Verbraucher kein Rücktrittsrecht / Wiederrufsrecht. Für die anderen Artikel in unserem Sortiment die Lagerware sind hat der Verbraucher das Recht binnen 14 Tagen von dem Kaufvertrag zurück zu treten. Aufgrund dieses Rechtes beginnt die angegebene Lieferzeit hier erst 14 Tage nach Ablauf des Rücktrittsrechtes. Der in der Auftragsbestätigung genannte Preis bleibt für die Dauer von 1 Monaten ohne Änderung nach Vertragsabschluss wirksam solange der Vorrat reicht. Dies gilt nicht für Dauerschuldverhältnisse. Zurückbehaltungsrechte können nur insoweit geltend gemacht werden, als sie auf demselben Vertragsverhältnis beruhen. Der grundsätzliche Haftungsausschluss berührt nicht Fälle von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit von uns bzw. unseren Erfüllungsgehilfen. Bei Fehlschlägen bzw. Nachbesserung der Ersatzlieferung kann der Besteller Herabsetzung der Vergütung oder nach seiner Wahl Rückgängigmachung des Vertrages verlangen. Die Mängelrüge wegen eins nicht offensichtlichen Mangels ist innerhalb der gesetzlichen Frist schriftlich geltend zu machen.

12) Information gemäß Art 13f DSGVO (Datenschutzgrundverordnung):

Welche Daten werden zu welchen Zweck verarbeitet? Im Rahmen der Kundenbeziehung werden die von Ihnen zur Verfügung gestellten Daten sowie jene Daten, die Auftrund der Abwicklung der Kundenbeziehung anfallen verarbeitet. Dabei handelt es sich um folgende Daten: -Stamm- und Kontaktdaten (z.B: Name, Adresse, Telefonnummer, E-Mailadresse) -Vertragsdaten -Verrechnungs- und Zahlungsdaten -Kundenhistorie -Korrespondenz (z.B: Briefe, Faxe, E-Mails) Zweck der Verarbeitung dieser Daten ist der jetzt oder zukünftige Abschluss bzw. die Erfüllung des Vertrags zwischen dem Verantwortlichen und dem Kunden, sowie zur Reibungslosen und erleichterten Abwicklung bzw. Hilfe für spätere Nachbestellungen.

Einwilligung:

Wenn Sie uns eine Einwilligung zur Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten erteilt haben, erfolgt eine Verarbeitung nur gemäß den festgelegten Zwecken und im darin vereinbarten Umfang. Eine erteilte Einwilligung kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft wiederrufen werden! Bei einer eventuellen Nachbestellungen von Produkten entfällt dabei jedoch jegliche Gewährleistung auf eine komplett Idente Lieferung zu einer eventuellen vorhergehenden Bestellung da wir genaue Produktionsausführung ohne personenbezogene Daten nicht mehr zuordnen können.

Wer ist der Empfänger der Daten: Innerhalb der Fa. ELEFANT erhalten diejenigen Stellen bzw. Mitarbeiter Ihre Daten, die diese zur Erfüllung der vertraglichen und/oder gesetzlichen Pflicht benötigen. Darüber hinaus erhalten in Bestimmten Fällen von uns beauftragte Auftragsverarbeiter (IT-Dienstleister, Steuerkanzlei, Händler/Kooperationspartner) Ihre Daten sofern Sie diese zur Erfüllung Ihrer jeweiligen Aufgabe benötigen. Sofern wir gesetzlich oder vertraglich dazu verpflichtet sind werden wir die Daten an öffentliche Stellen (z.B. Finanzämter) weitergeben. Eine anderwertige Weitergabe der Persönlichen Daten an Fremdfirmen für Werbezwecke, Statistikerhebungen oder Änlichem erfolgt von uns nicht.

Wie lange werden die Daten gespeichert:

Die Daten werden jedenfalls während der Dauer der aufrechten Kundenbeziehung gespeichert. Nach Beendigung der Kundenbeziehung werden wir die Daten jedenfalls solange speichern, solange die gesetzliche Aufbewahrungspflicht (z.B: UGB, BAO) besteht bzw. so lange es bei den jeweilig erworbenen Produkten aus unserer Erfahrung zu Nachbestellungen kommen kann. Sollten wir bestimmte Daten für die Abwehr von Ansprüchen benötigen werden wir diese ebenfalls über die gesetzliche Aufbewahrungspflicht hinaus speichern.

Rechte:

Sie haben jederzeit die Rechte auf Auskunft, Berichtigung, Löschung, Einschränkung, Widerruf und Widerspruch. Teilen Sie uns diesbezüglichen Willen klar in schriftlicher Form mit. Wir weisen jedoch darauf hin dass bei gewünschter Löschung möglicherweise nicht mehr gewährt werden kann dass bei einer späteren Nachbestellung einzelner Produkte/Ersatzteile die passend gleiche Ausführung geliefert wird.