INFO

Über Elefant Möbel

Verkaufs- und Lieferbedingungen

 

Diese Bedingungen gelten ausschließlich für alle – auch zukünftige – Lieferungen und

Leistungen an Kaufleute oder gleichgestellte Besteller. Abweichenden Bedingungen

des Bestellers wird hiermit widersprochen. Sie gelten auch dann nicht, wenn evtl.

Gegenbestätigungen mit abweichenden Bedingungen nicht noch einmal ausdrücklich

wiedersprochen wird.

1) Angebot

Unsere Angebote sind stets und in jeder Hinsicht freibleibend.

(kommt es zu Änderungen werden diese jedoch von uns begründet dargelegt)

Angebotsunterlagen wie Prospekte, Abbildungen, Zeichnungen, Materialangaben,

Probestücke und Farben sind unverbindlich, soweit wir eine Verbindlichkeit nicht

ausdrücklich schriftlich übernommen haben

(da es aus drucktechnischen oder sonstigen Gründen zu Abweichungen kommen kann).

Evtl. notwendige Änderungen und Verbesserungen ohne vorherige

Bekanntgabe behalten wir uns vor. Angebote verpflichten uns nicht zur Auftragsannahme

(da es nach oder wärend der Angebotslegung zu unerwarteten Änderungen der Vorraussetzungen

kommen kann wie z.B: Verfügbarkeit von Rohstoffen..ec.).

2) Auftrag

Aufträge werden erst verbindlich nachdem der Käufer unsere schriftliche Bestätigung

innerhalb von 3 Werktagen durch seine Unterschrift rückbestätigt hat. Für Umfang und

Inhalt des Auftrages ist allein unsere Auftragsbestätigung maßgebend. Dies gilt auch für

evtl. mündliche Nebenabreden, Änderungen und sonstige Vereinbarungen mit unseren

Vertretern.

Daher gilt die Auftragsbestätigung vom Kunden sorgfältig zu prüfen und eventuelle Fehler

in der Auftragsbestätigung uns umgehend mitzuteilen.

Die Berichtigungen von Irrtümern bei Angeboten, Auftragsbestätigungen und Rechnungen

bleibt uns vorbehalten.

Angegebene Lieferfristen werden immer nach bester Möglichkeit eingehalten,

sie sind jedoch nicht verbindlich (da in seltenen Fällen in Produktionskette

etwas misslingen kann).

Weiters behalten wir uns vor, Vorauszahlungen bzw. Anzahlungen bis 100 % zu verlangen.

3) Preis

Alle Preise gelten in Euro, grundsätzlich ab Werk und sind freibleibend. Berechnet

werden die jeweiligen Tagespreise zum Zeitpunkt der Lieferung. Ändern sich nach

Geschäftsabschluss begründet die Kosten wie Frachten, Steuern, Wärungskurse

und sonstige Lasten, so dürfen diese Erhöhungen gegebenenfalls rückwirkend

dem Kaufpreis zugeschlagen werden. Eine solge Kostenentwicklung wird

in diesem Falle von uns begründet.  Sollte der Kunde die Möglichkeit haben diesen

Kostenteil selber zu übernehmen gestehen wir dies zu.

(Beispiel: Angebot ist inkl. Zustellung durch uns. Es wird jedoch

die Zustellungsstraße gespert - aufgrund des Umweges würden sich

die Transportkosten nachträglich verteuern.

Es wird dem Kunden eingestanden den Transport selber durchzuführen).

 

4) Lieferung

Bei Lieferung versteht sich diese frei Bordsteinkante, oder soweit die

Abladestelle mit LKW befahrbar bzw. erreichbar ist.

Eine Rücknahme der Verpackung ist ausgeschlossen.

Die Ware ist mit Verlassen unseres Werkes geliefert. Der Besteller trägt eventuelle

Versandkosten. Der Versand erfolgt grundsätzlich auf Gefahr des Bestellers, auch

wenn wir den Versand selbst durchführen und/oder die Frachtkosten tragen. Ohne

Haftung wählen wir das günstigste Beförderungsmittel.

Bei Vereinbarung von Abholung oder Versand nach Anweisung ist die Ware mit der

Anzeige der Bereitstellung zur Abholung und Versand geliefert. Versandbereite Ware

muss sofort abgeholt bzw. die Anweisung zum Versand sofort erteilt werden. Kommt

dem der Besteller nicht spätestens innerhalb von 10 Tagen nach Datum der Anzeige

nach, so ist der Kaufpreis nach Rechnung unbeachtet des Erhalts der Ware zu zahlen.

Der Besteller schuldet für eine evtl. Lagerung der Ware auf seine Gefahr

Lagergebühren.

Bei Verkauf auf Abruf ist spätestens nach Ablauf von 3 Monaten nach Datum der

Auftragsbestätigung der Kaufpreis zu zahlen, auch wenn bis dahin ein Abruf nicht

erfolgt ist.

Wird die bestellte Ware von uns nach Ablauf evtl. Lieferzeiten und anschließender

Setzung einer Nachfrist schuldhaft nicht geliefert, so kann der Besteller vom Vertrag

zurücktreten.

In Fällen höherer Gewalt sind wir berechtigt, die Lieferung auf die Dauer der

Behinderung und einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder vom Vertrag

ganz oder teilweise zurückzutreten.

Den Fällen höherer Gewalt stehen Arbeitskampf und sonstige Umstände gleich, die uns

die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, und zwar auch dann,

wenn diese Umstände bei einem Vor- oder Unterlieferanten eintreten.

5) Zahlung

Wenn nicht abweichende Vereinbarungen getroffen wurden, ist die Zahlung gegen

Vorauskasse vorzunehmen.

Die Gutschrift von Zahlungen in Schecks erfolgt unter üblichem Vorbehalt. Wechsel

werden nur nach ausdrücklicher vorheriger Vereinbarung und unter Vorbehalt der

rechtzeitigen Einlösung gutgeschrieben. Im Fall des Zahlungsverzuges gelten der

Ersatz sämtlicher Mahn- und Inkassokosten, sowie Verzugszinsen in Höhe von 1 % pro

angefangenem Monat als vereinbart. Ab Zahlungsverzug von 5 Monaten werden

weiters sämtliche gewährte Rabatte und Sonderkontitionen rückwirkend hinfällig.

Alle unsere Forderungen werden unabhängig von der Laufzeit etwa hereinkommender

Wechsel bzw. sonstiger Zielvereinbarungen sofort fällig, wenn die

Zahlungsbedingungen nicht eingehalten oder uns Umstände bekannt werden, die nach

unserer Ansicht geeignet sind, die Kreditwürdigkeit des Bestellers zu mindern. In diesen

Fällen hat der Besteller bei noch ausstehenden Lieferungen den Kaufpreis voraus zu

erbringen. Ebenso sind wir berechtigt, die Lieferung an den Besteller so lange

zurückzuhalten, bis alle offenen Kosten ausgeglichen sind.

Der Besteller ist nicht berechtigt, Zahlungen zurückzuhalten wegen Beanstandungen

oder Gegenansprüchen oder die Aufrechnung zu erklären mit Ausnahme einer

unbestrittenen oder rechtskräftig gestellten Forderung.

6) Eigentumsvorbehalt

Wir behalten uns das Eigentum an unseren Lieferungen bis zur vollständigen Begleichung

unserer sämtlichen Forderungen vor. Bei Weiterverkauf gilt der verlängerte

Eigentumsvorbehalt.

Bei laufender Rechnung gilt das Eigentum als Sicherheit für unsere Saldoforderung.

Die vom Besteller etwa vorzunehmende Be- oder Verarbeitung von uns gelieferter Ware

erfolgt in unserem Auftrage, jedoch ohne Verbindlichkeit für uns. Wird der Besteller durch

Verbindung oder Vermischung Eigentümer oder Miteigentümer der von uns gelieferten Ware,

überträgt er uns schon jetzt sein Eigentum oder Eigentumsrecht an dem vermischten

Bestand oder neuen Gegenstand, den er für uns mit kaufmännischer Sorgfalt verwahrt.

Der Besteller darf die gelieferte Ware und die aus ihrer Vermischung oder Verbindung

entstandenen Gegenstände nur im regelmäßigen Geschäftsverkehr veräußern.

Verpfändungen und Sicherheitsübereignungen sind ausgeschlossen. Einwirkungen auf die

Sache von dritter Seite, insbesondere Pfändungen, sind uns unverzüglich anzuzeigen.

Der Besteller tritt zur Sicherung unserer gesamten Forderungen seine gegenwärtigen und

zukünftigen Ansprüche, die ihm aus der von uns gelieferten bzw. nach Vorstehendem in

unserem Miteigentum stehenden Waren gegen Dritte entstehen, mögen sie auf Veräußerung

oder sonstigen Rechtsgründen beruhen, im vollen Umfang an uns ab. Der Besteller ist zur

Einziehung solcher Forderung auf jederzeitigen Widerruf ermächtigt. Die Ermächtigung

erlischt bei Zahlungseinstellung. Der Besteller ist auf unser Verlangen verpflichtet dem Dritten

die Abtretung an uns mitzuteilen, und uns zur Geltendmachung unserer Rechte erforderliche

Auskünfte und Unterlagen zu geben. Übersteigt der Wert der so abgetretenen Ansprüche

unsere Forderung gegen den Besteller um mehr als 20 %, sind wir auf sein Verlangen

insoweit zur Rückübertragung verpflichtet.

7) Retouren

Rücknahme von Teilen, die nicht wegen Material- oder Herstellungsfehler unbrauchbar sind,

erfolgt nicht. Sollte trotzdem Rücknahme vereinbart werden, muss die Rücksendung in jedem

Falle franko vorgenommen werden. Retouren werden höchstens mit 90% gutgeschrieben.

Rücksendungen bedürfen auf jeden Fall unserer vorherigen Zustimmung.

8) Beanstandungen

Etwaige Beanstandungen hinsichtlich der Menge und Qualität der gelieferten Waren können

nur berücksichtigt werden, wenn diese unmittelbar bei Erhalt der Ware auf den Lieferpapieren

des von uns für den Transport beauftragten Dritten oder unseren Eigentransporten schriftlich

vermerkt werden. Bei berechtigten Beanstandungen behalten wir uns die Entscheidung vor,

ob Ersatz geliefert, der Mangel auf unsere Kosten beseitigt, Minderung oder Wandlung

gewährt wird. Erklären wir uns nicht rechtzeitig trotz Mahnung und Fristsetzung, kann der

Besteller Rückgängigmachung des Vertrages verlangen. Dies gilt auch dann, wenn die von

uns gewählte Mängelbeseitigung aus von uns zu vertretenden Gründen nicht, trotz Mahnung

nicht rechtzeitig oder aus Unvermögen nicht vorgenommen wird bzw. fehlschlägt: Verweigert

der Besteller die Annahme der möglichen und sachgerechten Nacharbeit, erlischt jeglicher

weiterer Gewährleistungsanspruch.

9) Haftung

Unsere Haftung bestimmt sich ausschließlich nach den vorstehenden Bedingungen. Alle dort

nicht ausdrücklich zugesprochenen Ansprüche, auch Schadenersatzansprüche – gleich aus

welchem Rechtsgrund – sind ausgeschlossen.

Bei eventueller Lokaleröffnung/Fixtermin ist der Besteller verantwortlich dass er uns

mindestens 2 Wochen und 1 Woche vorher noch einmal mündlich und schriftlich darauf

hinweist, damit eventuelle Schwierigkeiten rechtseitig erkannt werden können.

Falls der Transport durch ein von uns gewähltes Beförderungsmittel durchgeführt wird

ist der Besteller ebenso verantwortlich bei diesem Transportunternehmen rechtseitig und

ausreichend nachzufragen um eventuelle Schwierigkeiten rechtseitig zu erkennen

und noch Ersatzmaßnahmen durchführen zu können.

Der Besteller hat bei selbst auferlegten Fixterminen selbst aureichend

Vorsorgnis zu treffen falls etwas nicht so klappen sollte wie geplant.

Sollten in Ausnahmefällen Schwierigkeiten eintreten versuchen wir dem Besteller

zu helfen, dies ist jedoch unverbindlich und hierfür wird auch keine Haftung abgegeben.

 

Unberührt bleiben Fälle, in denen uns bzw. unseren leitenden Angestellten

Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zu Lasten fällt.

10) Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort für Lieferung ist Waldneukirchen, für Zahlung Waldneukirchen, Gerichtsstand ist

Steyr, auch für Zahlungs-, Scheck- und Wechselklagen.

Die Gerichtsstandvereinbarung gilt auch für alle Ansprüche aufgrund einer Rückabwicklung

des Vertrages und für das Mahnverfahren.

Es gilt grundsätzlich österreichisches Recht. Bei Geschäften mit ausländischen Firmen steht

uns das Recht zu, Gerichtsstand und Anwendbarkeit des Rechts des Landes des Partners zu

wählen.

11) Bei Verträgen mit Nichtkaufleuten gelten grundsätzlich die vorstehenden

Bedingungen, jedoch mit folgenden Zusätzen:

Der in der Auftragsbestätigung genannte Preis bleibt für die Dauer von 1 Monaten ohne

Änderung nach Vertragsabschluss wirksam. Dies gilt nicht für Dauerschuldverhältnisse.

Zurückbehaltungsrechte können nur insoweit geltend gemacht werden, als sie auf demselben

Vertragsverhältnis beruhen.

Der grundsätzliche Haftungsausschluss berührt nicht Fälle von Vorsatz und grober

Fahrlässigkeit von uns bzw. unseren Erfüllungsgehilfen.

Bei Fehlschlägen bzw. Nachbesserung der Ersatzlieferung kann der Besteller Herabsetzung

der Vergütung oder nach seiner Wahl Rückgängigmachung des Vertrages verlangen.

Die Mängelrüge wegen eins nicht offensichtlichen Mangels ist innerhalb der gesetzlichen

Frist schriftlich geltend zu machen.

 

12) Information gemäß Art 13f DSGVO (Datenschutzgrundverordnung):

Welche Daten werden zu welchen Zweck verarbeitet?

Im Rahmen der Kundenbeziehung werden die von Ihnen zur Verfügung gestellten Daten sowie jene Daten, die Auftrund der Abwicklung der Kundenbeziehung anfallen verarbeitet.

Dabei handelt es sich um folgende Daten:

-Stamm- und Kontaktdaten (z.B: Name, Adresse, Telefonnummer, E-Mailadresse)

-Vertragsdaten

-Verrechnungs- und Zahlungsdaten

-Kundenhistorie

-Korrespondenz (z.B: Briefe, Faxe, E-Mails)

Zweck der Verarbeitung dieser Daten ist der jetzt oder zukünftige Abschluss bzw. die Erfüllung des Vertrags zwischen dem Verantwortlichen und dem Kunden, sowie zur Reibungslosen und erleichterten Abwicklung bzw. Hilfe für spätere Nachbestellungen.

Einwilligung:

Wenn Sie uns eine Einwilligung zur Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten erteilt haben, erfolgt eine Verarbeitung nur gemäß den festgelegten Zwecken und im darin vereinbarten Umfang. Eine erteilte Einwilligung kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft wiederrufen werden!

Bei einer eventuellen Nachbestellungen von Produkten entfällt dabei jedoch jegliche Gewährleistung auf eine komplett Idente Lieferung zu einer eventuellen vorhergehenden Bestellung da wir genaue Produktionsausführung ohne personenbezogene Daten nicht mehr zuordnen können.

Wer ist der Empfänger der Daten:

Innerhalb der Fa. ELEFANT erhalten diejenigen Stellen bzw. Mitarbeiter Ihre Daten, die diese zur Erfüllung der vertraglichen und/oder gesetzlichen Pflicht benötigen. Darüber hinaus erhalten in Bestimmten Fällen von uns beauftragte Auftragsverarbeiter (IT-Dienstleister, Steuerkanzlei, Händler/Kooperationspartner) Ihre Daten sofern Sie diese zur Erfüllung Ihrer jeweiligen Aufgabe benötigen. Sofern wir gesetzlich oder vertraglich dazu verpflichtet sind werden wir die Daten an öffentliche Stellen (z.B. Finanzämter) weitergeben. Eine anderwertige Weitergabe der Persönlichen Daten an Fremdfirmen für Werbezwecke, Statistikerhebungen oder Änlichem erfolgt von uns nicht.

Wie lange werden die Daten gespeichert:

Die Daten werden jedenfalls während der Dauer der aufrechten Kundenbeziehung gespeichert. Nach Beendigung der Kundenbeziehung werden wir die Daten jedenfalls solange speichern, solange die gesetzliche Aufbewahrungspflicht (z.B: UGB, BAO) besteht bzw. so lange es bei den jeweilig erworbenen Produkten aus unserer Erfahrung zu Nachbestellungen kommen kann. Sollten wir bestimmte Daten für die Abwehr von Ansprüchen benötigen werden wir diese ebenfalls über die gesetzliche Aufbewahrungspflicht hinaus speichern.

Rechte:

Sie haben jederzeit die Rechte auf Auskunft, Berichtigung, Löschung, Einschränkung, Widerruf und Widerspruch. Teilen Sie uns diesbezüglichen Willen klar in schriftlicher Form mit.

Wir weisen jedoch darauf hin dass bei gewünschter Löschung möglicherweise nicht mehr gewährt werden kann dass bei einer späteren Nachbestellung einzelner Produkte/Ersatzteile die passend gleiche Ausführung geliefert wird.